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Änderungen 2016: Was sich bei der Pflege tut

Einige Änderungen 2016 habe ich hier schon vorgestellt, doch es kommen noch viel mehr, etwa bei der Pflege und beim BAföG. Hier eine Übersicht, die der Partneranwalt von ROLAND Rechtsschutz, Benjamin Dahm, erstellt hat.

Januar 2016: Zweites Pflegestärkungsgesetz

Das zweite Pflegestärkungsgesetz tritt am 1. Januar 2016 in Kraft und bringt einige Neuerungen mit sich. Mit dem Gesetz wird zum Beispiel die Beratung von Pflegebedürftigen verbessert. Auch soll die ärztliche Versorgung in Pflegeheimen optimiert und der sogenannte Pflege-TÜV überarbeitet werden.
„Das Pflegestärkungsgesetz bringt nicht nur Vorteile für die Pflegebedürftigen, sondern soll auch den Angestellten im Pflegebereich die Arbeit erleichtern. So sollen die Pflegekräfte zum Beispiel durch eine vereinfachte Dokumentation entlastet werden und damit mehr Zeit für die Patienten haben“, erläutert der Rechtsanwalt.

Sehr nützlich dürfte die neue Definition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sein, nach der es ab 2017 fünf statt der bisherigen drei Pflegestufen geben wird. Dadurch werden mehr Menschen mit leichten Einschränkungen Unterstützungsleistungen erhalten können. Auch Demenzkranke sollen künftig bei den Pflegestufen berücksichtigt werden.

Juni 2016: Girokonto für jeden

Das sogenannte Zahlungskontengesetz räumt ab dem 1. Juni 2016 jedem Bundesbürger das Recht auf ein Girokonto ein, so auch Menschen, denen bislang von vielen Banken ein solches verweigert wurde. „Auch Wohnungslose oder Asylbewerber bekommen mit dem Gesetz ein Recht auf ein sogenanntes Basiskonto, also ein einfaches Girokonto mit den grundlegenden Funktionen“, sagt Benjamin Dahm. Zudem soll das Gesetz die Transparenz der Entgelte vergrößern und es Verbrauchern erleichtern, Banken und deren Konten zu vergleichen und gegebenenfalls zu einer anderen Bank zu wechseln.

Oktober 2016: BAföG-Erhöhung

Zum Wintersemester 2016/17 erhalten die Studenten etwa sieben Prozent mehr Geld für Leben und Wohnen sowie Kranken- und Pflegeversicherung. Der Maximalbetrag liegt dann statt bei 670 Euro künftig bei 735 Euro. Auch die Freibeträge steigen um etwa sieben Prozent an. „Sowohl das Einkommen der Eltern oder des Lebenspartners als auch das Einkommen des Studierenden selbst darf ab dem Herbst höher liegen als früher, ohne dass dadurch der Anspruch auf BAföG verfällt“, erklärt der Rechtsanwalt. Studenten dürfen dann pro Monat 50 Euro mehr, also insgesamt 450 Euro, hinzuverdienen. Neben weiteren Änderungen wird auch die sogenannte BAföG-Lücke geschlossen. Damit ist der Zeitraum zwischen dem Abschluss des Bachelor-Studiums und der Aufnahme des Master-Studiums gemeint, in dem Studenten bislang kein BAföG erhalten haben.


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