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Gesetzes-Panne bei Computer-GEZ?

So was liest man doch gerne:

Zahlt irgendjemand schon GEZ auf dem Grundstück, ist der Fall PC-Rundfunkgebühr für sämtliche Betriebe oder Vereine auf dem Grundstück erledigt: Gezahlt werden muss hier gar nichts!

Zu diesem Fazit ist Autor Dietrich von Hase in einem Beitrag auf akademie.de gekommen. Nach seiner Meinung hat sich der Gesetzgeber selber ausgetrickst, weil er bei der neuen Gebührenpflicht für internetfähige Geräte an den Grundstücksbegriff anknüpft. Ein Grundstück ist aber nicht etwa ein einzelnes Büro, sondern das, was im Grundbuch als Fläche eingetragen wurde. Sind – wie üblich – mehre Firmen auf einem Grundstück, müsste es nach dem Gesetzeswortlaut ausreichen, wenn für ein Gerät gezahlt wird.

Link gefunden im Lawblog, wo es eine muntere Diskussion über die These gibt.

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